Von Jannis Özcelik
„Damit der Frieden wirklich sein Glück versuchen kann, muss es zunächst erst mal ein Europa geben.“ Dieses Zitat von Roman Schuhmann führt uns zu der Frage, ob dieses Europa denn existiert, woraus es besteht und welche Welt es für uns plant?
Im Folgenden werde ich mein idealistisches Europa aufzeigen und erklären, warum ich so auf Europa schaue und vor allem auf die Europäische Union.
Die EU, so wie wir sie heute kennen, ist das erfolgreiche Endprodukt eines ideologischen Vorhabens, dessen ursprüngliche Form die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) war. Diese hatte das Ziel Kriege zu verhindern, indem man Stahl und Kohle gemeinsam produzierte und beides dann gemeinsam nutzte. Außerdem schaute man vermehrt den Nachbarn in die Karten, damit es nicht wieder zum Aufrüsten für einen Krieg kommen kann. Am 1. November des Jahres 1993 kam es dann zu der Gründung der Europäischen Union, durch Deutschland, Frankreich, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg.
Heute hat die Europäische Union 27 Mitgliedsstaaten. Was positiv ausschaut, denn Land auf Land ab wurden in der Europäischen Union die Menschenrechte an die vorderste Front gestellt.
- Einhaltung der Menschenrechte zum Nutzen aller europäischen Bürger
Die Menschenrechte sind grundlegend für einen Staat, in dem es allen Bürger/innen gut ergeht und es daher zu keinen Defiziten kommen kann. Dabei ist darauf zu achten, dass diese Rechte zwischen den einzelnen Staaten nicht variieren und alle dieselben Rechte innerhalb der Europäischen Union genießen können. Auch sollte der Staat nicht zu Menschenrechtsverletzungen greifen dürfen. Ist das einmal der Fall gewesen, gehört jener Staat aussortiert und kann nicht mehr Mitglied in der Europäischen Union werden. Ich bin überzeugt, dass man vermehrt Kameras an öffentlichen Orten anbringen sollte und diese so nutzen könnte, dass die Menschenrechte stärker respektiert werden. Des Weiteren sollten Behörden gegründet und unterstützt werden, deren Aufgabe darin besteht, Menschenrechtsverletzungen zu verhindern.
2. Einheitliche Bildung des Wohlstandes
Dass es zu einer Spaltung in der Gesellschaft kommt, wird dadurch befeuert, dass der Riss zwischen Armen und Reichen stärker divergiert. Dieses allgegenwärtige Problem kann man dadurch begrenzen, dass es innerhalb der Europäischen Union einen Prozentsatz gibt, der am Anfang des Monates als Sozialabgaben abgeführt wird. Besonders große Unternehmen sollten am Ende des Monats Steuern auf ihren jährlichen Durchschnitt zahlen müssen. Unternehmen, die über 40.000 Arbeitnehmer beschäftigen, sollten dazu verpflichtet sein, einen Mindestlohn von 14 Euro zu zahlen. Das kann per Erlass vom Staat gefordert werden, falls es finanzielle Defizite gibt und es zur Auflösung jenes Unternehmens kommen könnte und jenes Unternehmen mehr als 7,5 Jahre besteht. Letzteres ist dafür, dass es nicht zur Ausbeutung der öffentlichen Gelder kommen kann.
3. Investition und gezielte Förderung der Forschung
Um nach neuen technischen Möglichkeiten greifen zu können, sollten wir nicht zulassen, dass wir von Staaten wie China, Korea oder den USA abgehängt werden. Man sollte bemüht sein, die Forschung konsequent und ein bisschen hemmungsloser als jetzt voranzutreiben. Dabei sollte Forschung jedoch nicht auf Kosten der Umwelt gehen. Daher steht an erster Stelle die umweltverträgliche, toxikologische Begutachtung von Substanzen. Tritt einmal der Fall ein, dass eine vielversprechende Substanz sich schädlich auf die Umwelt auswirkt, kann man Lager für die gefahrlose Beherbergung und Forschung an den Substanzen bauen. Die von Mitgliedsstaaten gefundenen Substanzen sollen nur von staatseigenen Firmen der Europäischen Union genutzt werden können, was durch ein Patent erreichbar ist.
4. Unterstützung der akademischen Bildung und effizientere Gestaltung der Schulen
Um erfolgreiche Forschung zu betreiben, ist es essenziell Wissenschaftler auszubilden. Diese sollten schon in frühen Jahren mit ihrem zukünftigen Interessengebiet vertraut gemacht werden und nicht zu zeitverschwendenden Aktivitäten gezwungen sein. Ihre künftigen Interessenschwerpunkte könnten sie schon in einem Alter von 14-16 Jahren feststellen, sodass dieser Interessenbereich in der Schule schon gefördert werden und andere Interessenbereiche wegfallen könnten.
5. Weniger Staat – mehr Europäische Union
Um zu der Einheit der Europäischen Union beitragen zu können, würde ich vorschlagen, dass man weniger Entscheidungsfreiheit den einzelnen Staaten gibt oder zumindest Gesetzesentwürfe durch europäische Ausschüsse wandern lässt, damit es zu keiner gegenseitige Verletzung der Gesetze innerhalb der Europäischen Union kommen kann. Außerdem sollten die Kassen der Europäischen Union und die der Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Kasse haben, da das die Verbesserungen des allgemeinen Wohles zur Folge hätte, da reiche Staaten ärmere Staaten dann unterstützen könnten.
6. Die Verbesserung der Gesichter europäischer Städte
Um zur allgemeinen Verbesserung der Erscheinungsbilder der europäischen Städte und die Wohnungsraumvermehrung zu gewährleisten, sollte eine Verordnung ausgesprochen werden, die besagt, dass alle baufälligen oder hässlich anschauenden Gebäude entweder:
A) abgerissen werden,
B) zu ihrem Wert begutachtet werden. Der Staat übernimmt die Renovierungskosten oder einen Teil davon. Die vom Staat übernommenen Kosten werden als prozentualer Anteil an dem Gebäude dem Staat angerechnet.
C) verkauft werden, wobei Mieter ein Vorkaufsrecht haben und diese durch Größere Kredite wahrnehmen können.
7. Einschränkung und Zurücktreibung des Klimawandels
Um den schnell voranschreitenden Klimawandel in seiner Wirkung zu hemmen, sollte in keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union ein rohstoffverbrennendes Werk entstehen dürfen. Außerdem sollte man vor der Freigabe eines jeden neuen Produktes festgestellt haben, ob jenes Produkt sich möglicherweise schädlich auf die Natur auswirken könnte und dadurch bleibende Schäden oder schwer rückgängig zu machenden Schäden entstehen können.
Der Verkauf von elektrisch betriebenen Autos soll meiner Meinung nach dadurch gefördert werden, dass man auf ein Dieselauto, das man kauft, zusätzliche Gebühren an die Europäische Union zahlen muss.
8. Verbesserung des unzureichenden Systembaus der Europäischen Union
2010, Ungarn: Die FIDESZ-Partei kommt mit einer 2/3 Mehrheit an die Macht, die die ungarische Verfassung ändern lässt und z.B. die mediale Freiheit stark einschränkt, aber auch Dinge wie die Judikative, die durch blitzschnelles Ändern des Pensionsalters diskriminiert wurde, woraufhin verschiedene europäische Vertreter sich über die neue ungarische Verfassung bei der Justizministerin beschweren. Diese hat jedoch nicht die Möglichkeit diesen Umbau zu verhindern, was mich zu der Aussage führt, dass man es doch bitte dazu bringt, die Messer der Europäischen Union zu schärfen und jene Messer nicht stumpf werden zu lassen. Zum Beispiel hätte man jenen Rechtsstaatsmechanismus, der eine Verbindung zwischen Werten und Geldern herstellt, im Nachhinein noch ändern können, nachdem Orbán sein Ja zu der Änderung vom Coronaaufbaufonds gegeben hat, da am Ende eine krude Formulierung herauskam und nicht als abgeschwächtes Gesetz ausgesprochen hätte werden sollen. Ich finde, dass die Regel, dass es eine Einstimmigkeit geben muss bei wichtigen Gesetzesbeschlüssen, einschränkend ist, da es eben Länder wie Polen oder Ungarn gibt, die nur an sich und nicht an die Gemeinschaft denken.
Diese Verbesserungsvorschläge sollen nicht darauf hindeuten, dass ich mit der jetzigen Form der Europäischen Union nicht zufrieden wäre, jedoch denke ich, dass es bei der Europäischen Union deutlich Luft nach oben gibt. Abschließend will sagen, dass ich denke, dass das von mir gezeichnete Bild dazu führt, dass Europa zu dem Ort wird, auf den man auf internationaler Ebene schaut und von dem jeder sagt: „In Europa will ich einmal leben, mein Geld verdienen, eine Familie gründen und sterben!“
Jannis Özcelik am 15.12.2021
